Eintrag-Details: direktdemokratie ad absurdum

12. Januar 2010 · 21:44 ····

direktdemokratie ad absurdum

Der Zürcher Kantonsrat kam gestern zu Schluss, die Initiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich» sei für gültig zu erklären:

Ohne die Unterstützung der grössten Fraktion, der SVP, wären EDU und EVP damit freilich nicht durchgekommen. Die drei Parteien konstruierten einen rechtlichen Spielraum, wo es ihn nicht gibt – selbst ein SVP-Exponent räumte ein, die Initiative widerspreche übergeordnetem Recht.

Zu lesen in der NZZ vom 12. Januar 2010

Ach, papperlapapp übergeordnetes Recht. Nur Eliten meinen, der absolutistische Souverän müsse sich an Gesetze halten. Notfalls tritt der Kanton Zürich halt aus der Eidgenossenschaft aus.

Wir können den Puurezmorge schliesslich auch ohne die anderen machen.

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affaire publique ·· à faire public?

Das Geschreibsel eines in Zürich wohnhaften, berndeutsch- sprachigen Gelegenheitsbloggers so um die dreissig mit einer kaum zu leugnenden Affinität zu allerhand -ismen. Wer’s genauer wissen will, schreibt an juriÄTsarbachDOTcom.

 

 

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